12. Februar: Let’s do it again..! #blockpb

12. Februar: Let’s do it again..! #blockpb

Am 12. Februar 2016 will die AfD zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit in Paderborn auf die Straße gehen.

Die steigenden Teilnehmer*innenzahlen bei den Demonstrationen in Oelde, Salzkotten und Paderborn zeigen, was für eine Gefahr von der AfD ausgeht, vor allem, wenn sie ungestört ihre Propaganda verbreiten können.

Wir befürchten, dass die AfD in Paderborn eine Hochburg errichten will. Offensichtlich findet sie hier gute Voraussetzungen vor.

In der letzten Zeit kommt es vermehrt zu rassistischen Übergriffen und Pöbeleien, die sich gezielt gegen Geflüchtete, andere Migrant*innen und Nicht-Weiße richten. Zuletzt wurden zwei minderjährige Geflüchtete vor einem Hotel in Paderborn mit Reizgas angegriffen.

Und es wird weiter Stimmung gemacht: In erster Linie von der mit Neonazis paktierenden AfD, welche durch ihre Stimmungsmache für die zahlreichen Anschläge auf jene Menschen mitverantwortlich ist.

Rechtes Gedankengut ist nicht mehr nur am rechten Rand der Gesellschaft zu finden, mittlerweile scheint es unter dem bürgerlichen Deckmantel der AfD diskutierbar und für die „politische Mitte“ geeignet zu sein. So hat es die AfD zum Beispiel geschafft, durch ihre Abschottungsrethorik den Diskurs massiv nach rechts zu verschieben. Dies zeigt sich unter anderem dadurch, dass es der Vorsitzenden Frauke Petry möglich ist, öffentlich den Einsatz scharfer Waffen gegen geflüchtete und fliehende Menschen an deutschen Grenzen zu fordern. Auch wenn dies dem Grundrecht auf Asyl widerspricht und nichts anderes als Mord ist!

Auch auf AfD Demonstrationen wird die politische Gesinnung ihrer Sympathisant*innen deutlich: Unter den „besorgten Bürger*innen“ tummeln sich vermehrt etablierte Mitglieder der extremen Rechten.

So fanden sich unter anderem auch auf der Demonstration am 15. Januar in Paderborn Vertreter*innen der lokalen NPD, der Partei „Die Rechte“ Dortmund, Mitglieder der Identitären Bewegung und der Domstädter Hooligans wieder. Das stellt für die AfD scheinbar kein Problem dar, zumindest unternimmt sie lediglich augenscheinliche Versuche, sich davon zu distanzieren. So wurde bei der Demonstration in Salzkotten obligatorisch ein bekannter Neonazi von der Veranstaltung ausgeschlossen. Der Rest lief weiter Seite an Seite mit den „besorgten Bürger*innen“ mit.

Auch der für die Demonstration in Paderborn als Redner eingeladene stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag Andreas Kalbitz weist einen rechtsradikalen Hintergrund vor. Er war Mitglied der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Republikaner, was er im Landtagswahlkampf verschwieg. Heute ist er Vorsitzender des rechtsradikalen „Kultur- und Zeitgeschichte – Archiv der Zeit e.V.“, was für die AfD keinen Widerspruch zu seiner Parteifunktion darzustellen scheint.

Ebenfalls sind immer wieder Parolen wie: „Abschieben!“, „Grenzen zu!“, „Wir sind das Volk“, „Widerstand!“ und „Lügenpresse“ auf den Demonstrationen der AfD zu hören. Was für eine Ideologie dahinter steckt, erklärt sich von selbst. Eine Ideologie, welche sich durch ihren völkischen Nationalismus, einem reaktionären Familien- und Frauenbild, Biologismus und kulturalistischen Vorstellungen auszeichnet.

Insofern wirken die Versuche der AfD, sich vom „Rechtsradikalismus“ abzugrenzen, scheinheilig. Sie widerspricht sich immer wieder selbst und ihre Glaubwürdigkeit erscheint fragwürdig.

Die Partei bietet einen Raum, in dem sich rechtes Gedankengut und fremdenfeindliche, antimuslimische Hetze sammeln und ungestört ausbreiten können. Unsere Aufgabe ist es, ihnen diesen Raum zu verwehren!

Darauf, dass die AfD sich im Kreis Paderborn breit machen will, deutet auch die Absage einer ihrer Demonstrationen hin, die für Mitte Februar in Warstein angekündigt war. Der dortigen Presse gegenüber äußerte Günter Koch, Kreisvorsitzender der AfD Paderborn, sie wolle stattdessen ein zweites Mal in Paderborn demonstrieren: „Es bringt uns jetzt mehr, da nochmal hinzugehen“.

Seitdem die AfD im Raum Paderborn aktiv geworden ist, erstarken die Menschenfeinde verschiedensten Erscheinungsformen:

„Die Rechte“ versucht, sich im Raum OWL zu etablieren, erste Bürgerwehren haben Versuche unternommen, sich in der Stadt zu versammeln und Übergriffe auf Geflüchete, Mirgrant*innen und Nicht-Weiße sind erst der Anfang. Wir werten sie als Vorläufer dessen was passieren wird, wenn wir dem rassistischen Wahn nicht endlich ein Ende bereiten.

Wir fordern: Kein Raum für rechtes Gedankengut! Kein Raum fürmenschenfeindliche Hetze!

Wir wollen in einer Gesellschaft leben, die von Solidarität und nicht von Rassismus geprägt  ist

Nationalismus ist keine Alternative!

Wir treffen uns ab 18 Uhr am Hauptbahnhof – um 18:30 Uhr beginnt pünktlich unsere Demo.

Alternative Treffpunkte / Kundgebungsorte von Paderbunt:

  • Friedensgebet des Forums der Religionen, 17 Uhr, Marienplatz
  • politische Bühne der Parteien und Gewerkschaften, 18 Uhr, Rathausplatz
  • Bühne für Geflüchtete und Unterstützer*innen, 18 Uhr, Neuer Platz
  • Kundgebung „Das Riemeke rockt zusammen“, 18 Uhr, Imadstraße / Fürstenbergstraße
  • Demo vom Rathaus ins Riemekeviertel, 19 Uhr

Weitere Infos folgen u.a. auf www.paderbunt.de, bei Twitter und auf Facebook.

Verbreitet den Aufruf unter #blockpb und ladet alle eure Freund*innen ein, um der AfD möglichst breit gefächert entgegenzutreten!

 

Wie letztes Mal gibts auch wieder Karten von uns, damit ihr euch in PB nicht verlauft.
Größere Versionen zum Ausdrucken findet ihr hier:
http://www.bgr-paderborn.de/material-blockpb/

 

12717552_767961620000563_2576544465490261792_n

Gegenkundgebung zu Pegida am 20.07.2015 in Bielefeld

Gegenkundgebung zu Pegida am 20.07.2015 in Bielefeld

Liebe Freund*innen,

wie ihr sicher heute der Zeitung entnommen habt, plant eine „PEGIDA OWL“ am 20. Juli 2015 um 19.00 Uhr am Bielefelder Hauptbahnhof eine Demonstration.

Das wollen wir aber gar nicht haben, denn Bielefeld ist tolerant, weltoffen, flüchtlingsfreundlich und entschieden gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Stimmungsmache. Deswegen werden die Anhänger*innen der PEGIDA nicht alleine sein, wenn sie nach Bielefeld kommen, denn wir sind schon hier und vor allem: wir sind mehr!

Das BIELEFELDER BÜNDNIS GEGEN RECHTS

Mehr Infos:
https://bielefeldstelltsichquer.wordpress.com/

 

Flyer:

Flyer_bunt_BI_Juli15_web

 

 

Demonstration „Solidarität mit Geflüchteten – Gegen Ausgrenzung und Rassismus!“

Demonstration „Solidarität mit Geflüchteten – Gegen Ausgrenzung und Rassismus!“

 Am 16. Mai, um 14Uhr am Bahnhof Herford

 

Über 30.000 Tote an den EU-Außengrenzen… 

Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Menschen auf der Flucht an Europas Grenzen gestorben. Mehr als 1.000 innerhalb einer Woche im April 2015. Seit Jahren zielt die Grenzpolitik der Europäischen Union (EU) auf Migrationsabwehr und Militarisierung der Außengrenzen. Institutionen zur Migrationsabwehr, allen voran die Grenzschutzagentur Frontex, werden ausgeweitet und gefördert. Gleichzeitig werden Seenotrettungsprogramme, wie das italienische Projekt “Mare Nostrum”, eingestellt. Die EU hatte sich geweigert die Finanzierung zu übernehmen, obwohl “Mare Nostrum” mit einem Budget von wenigen Millionen Euro über 100.000 Schiffsbrüchigen das Leben rettete! 

Die Toten sind Folge der Politik ihrer Mörder… 

Niemand verlässt seine Heimat freiwillig! Wenn Menschen flüchten, dann flüchten sie vor Kriegen,Vertreibung, Unterdrückung und Armut. Die Friedensnobelpreisträgerin EU ist häufig Schuld an den Verhältnissen in Ländern, aus denen Menschen fliehen müssen. Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure weltweit. Europäische Banken und Konzerne sitzen überall in der Welt, ihre Interessen werden von der EU politisch durchgesetzt. Und auch ein Blick auf die Kolonialzeit zeigt: Europas Reichtum basiert auf der Ausbeutung fremder Länder. 

Der Traum von Europa… 

Die Menschen, die es dennoch geschafft haben die mörderische Außengrenze der EU zu überwinden, erhoffen sich ein Leben in Frieden und Würde. Was sie hier aber erwartet ist das Gegenteil. Anstatt endlich ein “normales” Leben führen zu können, werden Geflüchtete in Lagern zusammengepfercht oder leben hier als Illegale, weiterhin auf der Flucht vor der Polizei und den Abschiebebehörden. Willkommen sind Geflüchtete in Europa scheinbar nicht. Rechtspopulistische, rassistische Kräfte sind überall in Europa auf dem Vormarsch. Ob die Front National in Frankreich, die italienische Lega Nord, die offen neonazistische Goldene Morgenröte Griechenlands oder die AfD in Deutschland. Der rassistische Normalzustand in Deutschland spricht für sich. Zu zehntausenden versammeln sich RassistInnen unter der Fahne von PEGIDA oder HOGESA. Die deutsche Politik, mitverantwortlich für die Toten an seinen Grenzen, liefert mit Asylrechtsverschärfung, also größere Abschiebungen in noch kürzerer Zeit, die passende Antwort. Immer wieder schlägt die rassistische Hetze von Staat und “Volksbewegung” in Gewalt gegen MigrantInnen oder, zum Beispiel Brandanschläge, gegen migrantische Einrichtungen über. Unter dem Schutz des Staates konnte sogar eine neonazistische Terrorzelle, der Nationalsozialistische Untergrund (NSU), über Jahre hinweg MigrantInnen ermorden. 

Den deutschen Zuständen entgegen… 

Diese menschenverachtende Politik, unter Führung der deutschen Regierung, wollen wir nicht unbeantwortet lassen! Es gilt, den Widerstand gegen das europäische Ausgrenzungs- und Abschieberegime, gegen die rassistische Hetze auf den Straßen Europas zu organisieren! Ihrem Rassismus setzen wir unsere praktische Solidarität entgegen.

Wir sehen uns am 16. Mai, um 14Uhr am Bahnhof Herford – für ein Ende des Sterbens!
• Weitreichendes Seenotrettungsprogramm sofort schaffen 
• Frontex abschaffen, Grenzen öffnen 
• Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für Alle 
• Einheitliches, menschenwürdiges Asylverfahren europaweit 

Solidarität mit Geflüchteten – Gegen Ausgrenzung und Rassismus!

————————–———————————————————–

Demonstration der Kampagne „Solidarität mit Geflüchteten – Gegen Ausgrenzung und Rassismus!“, die sich gegen die mörderische EU-Grenzpolitik und den rassistischen Normalzustand in Deutschland richtet.

Wir wollen denen, die es geschafft haben die tödliche EU-Grenze zu überwinden, zeigen, dass sie hier willkommen sind. Der rassistischen Hetze, die immer wieder in Übergriffe gegen MigrantInnen oder Anschläge gegen migrantische Einrichtungen überschlägt, setzen wir unsere praktische Solidarität entgegen!

————————————————————————————-

Demonstration organized by the campaign „solidarity with refugees – against exclusion and racism!“, which fights against the murderous border policy of the EU just as the everday rasicm in Germany.

We want to help those, who managed to cross the european borders, and show them, that refugees are welcome here. Also we want to oppose our practical solidarity against the racist agitation, which discharges in encroachments against migrants and migrant institutions.

————————————————————————————-

Manifestation au cadre de la campagne «Solidarité avec les refugies – contre l’exclusion et racisme!» Nous protestons contre la politique de l’UE et le racisme en Allemagne.

La manifestation va exprimer que les réfugies sont le bienvenue ici ! Ensuite on va exprimer notre solidarité avec les immigrés, qui sont menacés par la haine raciste et par des actes de violence.

————————————————————————————-

Meşa kampanya „Piştgirî bi penaberan re – Na ji bo cuda kirin û nijadperestiyê re!“ ya li hember siyaseta kujêr a sînoran a Yekîtiya Ewropayê (YE) û rewşa nijadperest a li Almanya bûyî normalîte. Em dixwazin nîşanî wan kesên karîn sînorên kujêr ên YE derbas bikin ku ew bi xêr hatin e. Em ê li hember dijberiya nijadperest ku dibe sedema êrîşên li dijî penaberan û avahiyên hewandina wan piştgiriya xwe ya çalak bidin pêş.

Demonstration für Toleranz und Willkommenskultur

Demonstration für Toleranz und Willkommenskultur

Demo_willkommensstruckrur

Samstag, 7. Februar
14:00 Uhr
Rathausplatz, 33098 Paderborn

Wir gehen zusammen für eine solidarische und weltoffene Gesellschaft auf die Straße!

Anlässe gibt es dazu genug: Ein gesellschaftlicher Rechtsruck, die Fremdenfeindlichen
PEGIDA-Demonstrationen und Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien sind nur einige
Beispiele. Statt Flüchtlinge für gesellschaftliche Probleme verantwortlich zu machen, muss
es unsere Aufgabe sein, ihre Aufnahme als Chance zu begreifen und ihnen ein würdiges Leben
zu ermöglichen. Wir setzen uns für eine demokratische, offene Gesellschaft ein, gegen Ab-
und Ausgrenzung, für eine Gesellschaft in der Freiheit, die Einhaltung der Grund- und
Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit zentrale Werte sind.
Gemeinsam möchten wir zeigen, dass Paderborn eine bunte und tolerante Stadt ist.
Wir rufen alle demokratischen Kräfte in Paderborn auf sich an der Demonstration zu
beteiligen.