Vortrag: Türkei – Auf dem Weg in die Europäische Union

1957 gründeten Deutschland, die Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich und Italien die „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“ (EWG). Durch die wirtschaftliche Vereinigung sollten u.a. neue militärische Konflikte für die Zukunft unmöglich gemacht werden und das Wirtschaftswachstum beschleunigt werden. 1967 ging die „Europäische Gemeinschaft“ (EG) aus der EWG hervor. Die EG-Mitgliedstaaten gründeten anschließend 1993 die „Europäische Union“ (EU), die heute ein aus 27 europäischen Staaten bestehender Staatenverbund ist. Bereits im Jahre 1959 stellte die Türkei einen Antrag auf Mitgliedschaft in die damalige EWG. Nach weiteren Anträgen und jahrelangen Verhandlungen erhielt die Türkei 1999 den offiziellen Status als Beitrittskandidat für die EU. Neben der Türkei sind momentan Island, Kroatien, Mazedonien, Montenegro und Serbien weitere Beitrittskandidaten. Nach Art. 49 EU-Vertrag kann jeder europäische Staat, der die Werte der EU achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, die EU-Mitgliedschaft beantragen. Als Voraussetzung für einen Beitritt in die EU müssen Beitrittskandidaten die Kopenhagener Kriterien (politische, wirtschaftliche und Acquis-Kriterin) erfüllen. Die Kontrolle und Überprüfung erfolgt durch die Europäische Kommission, die ihre Ergebnisse jährlich im EU-Fortschrittsbericht vorstellen. Bei positiver Entwicklung schlägt die EU-Kommission dem Europäischen Parlament vor, einzelne Verhandlungskapitel zu eröffnen. Im Fall der Türkei sind bisher 13 der 35 Verhandlungskapitel eröffnet. Einzig Kapitel „Wissenschaft und Forschung“ sind positiv abgeschlossen, weitere 18 Verhandlungskapitel werden aus politischen Gründen blockiert. Aufgrund der Zypernfrage sind weitere 8 Kapitel suspendiert.
Der EU-Beitritt der Türkei ist aus verschiedenen Sichten äußerst kontrovers und widerspricht sich in vielen Darstellungen. Um den Weg der Türkei in die EU beurteilen zu können, wird zunächst die Vorgeschichte dargestellt und anschließend die Voraussetzung für einen Beitritt definiert. Weiterführend sollen die türkischen und europäischen Interessen an einem EU-Beitritt der Türkei aufgezählt und abschließend die kontroversen Sichtweisen der BefürworterInnen und GegnerInnen diskutiert werden.

Am Freitag, den 07. Juni 13 um 20:00h im Infoladen, Leostr. 75.

Archive

Kategorien